§ 1 Anwendungsbereich

(1) Folgende AGB sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) zwischen der Konstruktum Digital UG (haftungsbeschränkt), Technologiepark 8, 33100 Paderborn (nachfolgend „Konstruktum“ oder „Anbieter“ genannt) und dem Kunden, die über die Plattform www.konstruktum.com und / oder über die zur Verfügungstellung der Konstruktum Plattform (z.B. app.konstruktum.net) geschlossen werden.

(2) Abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden und sonstige Abweichungen von unseren Verträgen, Lizenzbedingungen bzw. von diesen AGB bedürfen der Schriftform.
(3) Kunden im Sinne der hier vorliegenden Regelungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

§ 2 Vertragsgegenstand, Vertragsschluss

(1) Konstruktum bietet dem Kunden eine online Softwarelösung für eine Vertragslaufzeit an, die dem Kunden die Organisation von Bauprojekten erleichtert. Für die vom Kunden in der Softwarelösung eingepflegten Daten und Inhalte stellt Konstruktum auch Speicherplatz zur Verfügung. Eine Übergabe der Plattform-Software ist nicht Vertragsbestandteil.

(2) Nach Registrierung über die Plattform des Anbieters kann der Kunde in seinem Account auswählen, ob er einen Unternehmensaccount anlegen möchte. Der Unternehmensaccount stellt die kostenpflichtige Zugangsversion zu der Plattform mit der Möglichkeit zur erweiterten Dateneingabe für das Unternehmen dar.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, bei Nutzung der Plattform im Namen eines oder als ein Unternehmen(s), den Unternehmensaccount anzulegen. Die Nutzung der Plattform ohne einen Unternehmensaccount ist nur als Privatperson zulässig.
(4) Der Kunde, der als Unternehmer handelt, hat die Möglichkeit, weitere Accounts von eigenen Mitarbeitern mit seinem Unternehmensaccount zu verknüpfen. Für die Verknüpfung bedarf es einer Zustimmung des Unternehmens und des Inhabers des zu verknüpfenden Accounts.

(5) Das auf der Plattform von Konstruktum dargestellte Angebote zur Erstellung eines kostenpflichtigen Unternehmensaccount stellt ein unverbindliches Angebot im juristischen Sinne dar. Mit der Bestellung eines Unternehmensaccounts über die Plattform erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Eingabefehler können im Rahmen des Bestellprozesses vor Absenden der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigt werden. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar.

Der Anbieter kann das Angebot annehmen, indem der Anbieter dem Kunden
• eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform übermittelt (E-Mail), wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist,
• die Leistung (Erstellung des Unternehmensaccounts) erbringt,
• nach Abgabe der Bestellung zur Zahlung auffordert.
Eine Zahlungsaufforderung erfolgt auch bei der Mitteilung der Bankdaten an den Kunden oder einer Weiterleitung des Kunden zu einem Zahlungsdienstanbieter.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zur Annahme zuerst eintritt.
(6) Der Vertragstext wird von Konstruktum nicht gespeichert.
(7) Ein Vertrag kommt folgendermaßen über die Bestellung per E-Mail, Fax oder Telefon zu Stande: Mit der Bestellung erklärt der Kunde unverbindlich sein Vertragsinteresse oder verbindlich sein Vertragsangebot.

(7.1) Vertragsinteresse
Die Bestellung des Kunden durch die in Ziffer (7) genannten Mittel stellt ein unverbindliches Angebot des Kunden an Konstruktum zum Abschluss eines Vertrages über die in der Bestellung beschriebene Leistung dar. Nach Eingang der Bestellung übermittelt Konstruktum dem Kunden nach Ermessen eine Nachricht, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung) und die AGB enthält. Diese Bestellbestätigung stellt ein verbindliches Angebot an den Kunden dar. Die Annahme wird durch den Kunden entweder ausdrücklich erklärt oder erfolgt spätestens mit Bezahlung der Leistung innerhalb von 14 Tagen ab Zugang des Angebots. Das von Konstruktum unterbreitete Angebot besteht ab Zugang beim Kunden für eine Dauer von 14 Tagen.
(7.2) Vertragsangebot
Der Kunde kann in seiner Bestellung auch ausdrücklich verbindlich sein Vertragsangebot erklären. Konstruktum wird dem Kunden nach Ermessen eine Eingangsbestätigung seiner Bestellung übermitteln. Die Annahme ist durch Konstruktum entweder innerhalb von zwei Tagen ausdrücklich erklärt oder erfolgt mit Zahlungsaufforderung oder Leistungserbringung. (8) Der Kunde hat die im Registrierungsformular zum Kundenlogin, die bei Profilerstellung/- änderung oder auf anderem Wege durch Konstruktum abgefragten Vertragsdaten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen im Rahmen der Personennameabfrage ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, bei der Bestellung fremde oder sonst unzutreffender Angaben anzugeben. Sofern sich die erhobenen Daten nach der Registrierung ändern, ist der Kunde verpflichtet, sein Profil unverzüglich dahingehend zu aktualisieren oder aber Konstruktum die geänderten Daten anderweitig zu übermitteln.
(9) Der Kunde muss sein Passwort für das Login geheim halten und den Zugang zu seinem Account sorgfältig sichern. Der Kunde ist verpflichtet, Konstruktum umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Kundenaccount von Dritten missbraucht wurde. (10) Der Anbieter ist berechtigt, aufgrund von Wartungsarbeiten und aus anderen wichtigen Gründen die dauerhafte Nutzung zu unterbrechen, sofern er den Kunden in angemessener Zeit vorab darüber informiert. In dringenden Fällen ist die Vorabmitteilung entbehrlich.

§ 3 Urheber- und Nutzungsrecht

(1) Das Urheber- und ausschließliche Nutzungsrecht für veröffentlichte, von Konstruktum erstellte Objekte (Konstruktum Software inkl. Schnittstellen, Internetseiten, Scripts, Programme, Grafiken) bleibt allein bei Konstruktum.
(2) Der Kunde erhält mit Registrierung und mit Vertragsschluss über die Zurverfügungstellung der Software ein einfaches, räumlich unbegrenztes Recht, die Plattform nach dem im Vertrag vereinbarten Umfang für ausschließlich eigene Zwecke für die Dauer des Vertrages zu nutzen. Weitergehende Rechte, insbesondere zur Vervielfältigung über das für die vertragsgemäße Nutzung notwendige Maß hinaus, werden nicht eingeräumt. Etwaige Rechte aus §§ 69 d Abs. 2 und 3, 69 e UrhG bleiben unberührt.

(3) Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Elementen der Plattform in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Konstruktum nicht gestattet. Das umfassende Urheberrecht und ausschließliche Nutzungsrecht mit allen Befugnissen nach den §12 bis §27 UrhG an allen im Rahmen der Vertragsanbahnung und einschließlich Gewährleistung und Wartung erstellten Unterlagen, Informationen und Vertragsgegenstände steht ausschließlich Konstruktum zu, es sei denn, es ist schriftlich anders vereinbart.

(4) Der Kunde, der Unternehmer ist, räumt Konstruktum hinsichtlich seinem Logo und etwaiger Konstruktum zu diesem Zweck zur Verfügung gestellten Materialien und Inhalte ein jeweils einfaches Nutzungsrecht für Werbe- und Marketingzwecke für und auf der Projektplattform, und insbesondere für die dauerhafte Nutzung und Speicherung auf der Projektplattform und in Social

Media Accounts des Anbieters ein. Der Kunde kann dieses Nutzungsrecht durch Mitteilung in Textform widerrufen.

§ 4 Durchführung der Leistung, Verantwortlichkeit

(1) Konstruktum bietet die technische Möglichkeit zur Verwaltung und Organisation von Bauprojekten mit Zurverfügungstellung der Plattform und von Konstruktum vorgegebenen Schnittstellen mit der Online-Plattform.
(2) Der Kunde hat die Möglichkeit Informationen und Inhalte für seine Bauprojekte und über die vorgegebenen Schnittstellen anzugeben.

(3) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm etwaig gelieferten Inhalte für die Software bzw. für die von ihm mit der Softwarelösung erstellten Bauprojekte vollumfänglich frei von Rechten Dritter sind und auch aus rechtlicher Sicht für diese Nutzungen geeignet sind und zur Verfügung gestellt werden dürfen. Dasselbe gilt für Daten und Inhalte, die der Kunde in eigener Verantwortung über Schnittstellen übermittelt.

(4) Der Kunde stellt Konstruktum von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die Dritte gegen Konstruktum wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Kunden mit der Softwarelösung von Konstruktum benutzten und übermittelten Inhalte geltend machen. Der Kunde übernimmt alle Konstruktum aufgrund dieser Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Konstruktum bleiben unberührt.

(5) Hat Konstruktum den begründeten Verdacht, dass eine Nutzung des Kunden gegen die Nutzungsbedingungen, Gesetzesbestimmungen oder gegen Rechte Dritter verstößt, darf Konstruktum die betreffende Nutzung bzw. den Zugang zur Software und Plattform nach vorheriger Information an den Kunden und mit Hinweis auf den Verdacht und ohne dass dies irgendwelche Pflichten für Konstruktum nach sich zieht, sperren.

(6) Konstruktum hat das Recht, Angebote und funktionale Inhalte der Softwarelösung technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können. Konstruktum behält sich vor, die Softwarelösung zukünftig nach eigener Wahl mit weiteren Schnittstellen zu ergänzen und technische Funktionen zu verbessern. Ebenfalls können nach Wahl von Konstruktum Funktionen entfernt werden, wenn dies nur eine geringfügige Leistungsänderung und keine Änderung der vereinbarten Gesamtfunktionalität bedeutet. Können durch eine Leistungsänderung berechtigte Interessen des Kunden (z.B. bei einer erheblichen Leistungsänderung zum Nachteil des Kunden) nachteilig berührt werden, so teilt Konstruktum diese Leistungsänderung dem Kunden schriftlich oder auf elektronischem Wege vor ihrem Wirksamwerden mit und weist ihn indieser Mitteilung auf sein nachfolgend geregeltes Sonderkündigungsrecht und die Folgen der Nichtausübung des Kündigungsrechts hin. Dem Kunden steht in diesem Fall das Recht zu, den Vertrag, vorzeitig mit einer Frist von 14 Tagen auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen (Sonderkündigungsrecht).

(7) Sofern innerhalb der Softwarelösung/Plattform rechtliche Erklärungen seitens des Kunden abgegeben werden, erbringt Konstruktum lediglich die technische Darstellung bzw. gegebenenfalls Übermittlung. Für die inhaltliche Vollständigkeit, Richtigkeit und Wirksamkeit ist der Kunde verantwortlich.

(8) Der Kunde, der einen Unternehmensaccount erstellt, versichert, ein Handelsgewerbe zu betreiben oder wie Kaufleute im Rechtsverkehr aufzutreten und/oder so behandelt zu werden (z.B. Freiberufler).
(9) Der Kunde, der einen Unternehmensaccount führt, gewährleistet, dass mit seiner Zustimmung verknüpfte Accounts in und unter seinem Namen handeln dürfen.

(9) Der Kunde hat Konstruktum unverzüglich über Störungen der Plattform zu unterrichten und Konstruktum in angemessenem Umfang bei der Feststellung der Störung und ihrer Ursachen sowie deren Behebung zu unterstützen.

§ 5 Pflichten des Kunden aus anderweitigen Vertragsbeziehungen

(1) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, mit der Softwarelösung erstellte und einsehbare Unterlagen und Informationen, die er zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigt, auf einem von der Plattform unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
(2) Der Kunde, der Unternehmer ist, ist verpflichtet, seine Bauprojekte eigenverantwortlich zu erstellen und zu führen und haftet für entsprechende rechtliche Informations- und Kennzeichnungspflichten sowie etwaige Aussagen seiner Projektunterlagen und Inhaltsdarstellung und ihm obliegt es diese gemäß seinen eigenen Vertragsbeziehungen zu seinen Kunden ordnungsgemäß zu verwalten.

(3) Der Kunde schließt mit Drittanbietern, zu denen er über Schnittstellen einen Zugang hat, eigene Verträge. Konstruktum bietet gegebenenfalls mit der Softwarelösung lediglich eine technische Möglichkeit der Verbindung und des Zugangs. Der Kunde bzw. der Drittanbieter sind für die Ausgestaltung der zwischen ihnen vereinbarten Leistung verantwortlich.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Die Nutzung der Softwarelösung/Plattform im Rahmen eines Unternehmensaccounts ist kostenpflichtig und es wird gemäß Preisliste von Konstruktum eine Vergütung vereinbart.
(2) Die Zahlung erfolgt im Voraus für den Zahlungszeitraum.
(3) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Konstruktum berechtigt, die bereitgestellten Dienste auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Vergütung zu zahlen.

(4) Gerät der Kunde bei monatlicher Abrechnung a) für zwei aufeinander folgende Abrechnungszeiträume mit der Bezahlung der Vergütung bzw. eines überwiegenden Teils hiervon oder b) in einem Zeitraum, der sich über mehrere Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Vergütung in Höhe eines Betrages, der den monatlichen Vergütungsbetrag für zwei Monate erreicht, in Rückstand,

kann Konstruktum das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleibt Konstruktum vorbehalten. (5) Ergänzend gilt bei Vertragsverhältnissen, bei denen sich der Kunde zur Zahlung einer monatlichen Vergütung verpflichtet hat, dass Konstruktum im Falle der von ihr vorgenommenen berechtigten außerordentlichen Kündigung berechtigt ist, vom Kunden pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 50% der monatlichen Vergütung zu verlangen, die bis zum Ende der Mindestvertragslaufzeit zu zahlen gewesen wäre. Dies gilt nicht, sofern der Kunde nachweist, dass kein Schaden entstanden oder der tatsächlich entstandene Schaden wesentlich geringer als die Pauschale ist.

§ 7 Datenschutz

(1) Konstruktum verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Der Kunde ist für die Verarbeitung und Speicherung der von ihm mit der Softwarelösung/Plattform eingegebenen und an Dritte übermittelten personenbezogenen Daten im Rahmen eines datenschutzrechtlichen Verantwortlichen verantwortlich. Die Softwarelösung/Plattform dient zur technischen Unterstützung, eine eigenständige weisungsfreie Verarbeitung dieser Daten durch Konstruktum geschieht nicht.

(2) Sofern der Kunde einen Vertrag über Leistungen des Anbieters geschlossen hat, bietet der Anbieter dem Kunden Informationen über eigene ähnliche Leistungen über die beim Vertragsschluss übersandte E-Mailadresse an (§ 7 III UWG). Ein Widerspruch gegen diese Übersendung ist zu jeder Zeit durch den Kunden möglich. Für weitere Informationen und Rechte des Kunden wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.

§ 8 Haftung

(1) Für Schäden, die an anderen Rechtsgütern als dem Leben, Körper oder Gesundheit entstehen, ist die Haftung von Konstruktum gegenüber dem Kunden ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Konstruktum, eines von dessen gesetzlichen Vertretern oder eines von dessen Erfüllungsgehilfen beruhen oder das Verhalten auch keine Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Die genannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Konstruktum sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften oder soweit Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.

(2) Für die Wiederbeschaffung von Daten gilt, dass Konstruktum nur insoweit haftet, soweit der Kunde alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

(3) Konstruktum stellt dem Kunden die Plattform mit der Software mit einer Verfügbarkeit von 99,9 % zur Verfügung. Die Verfügbarkeit bezieht sich auf die durchschnittliche Verfügbarkeit der Plattform während der Betriebszeit eines jeden Kalendermonats. Konstruktum behält sich vor, die Leistungserbringung zu unterbrechen, um planmäßige sowie im Notfall unplanmäßige Wartungsarbeiten durchzuführen (die Wartungsfenster). Die Zeiten der Wartungsfenster gelten nicht als Betriebszeiten i.S.d. obigen Regelungen. Planmäßige Wartungsfenster wird Konstruktum dem Kunden mit einer Frist von sieben (7) Tagen ankündigen. Unplanmäßige Wartungsfenster wird Konstruktum dem Kunden soweit möglich und zumutbar vorab ankündigen. Weitere vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt werden ebenfalls nicht berücksichtigt.

§ 9 Laufzeit

(1) Soweit nicht im Einzelfall abweichend vereinbart, hat jeder Kundenvertrag eine unbestimmte Vertragslaufzeit Der Unternehmensaccount kann von jeder Partei mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines jeden Kalendermonats ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung eines Privataccounts ist zu jeder Zeit möglich.

(2) Das Recht der Vertragsparteien zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt.
(3) Alle Kündigungen nach diesem Vertrag haben in Textform zu erfolgen. Sofern Konstruktum eine Möglichkeit zur elektronischen Kündigung zur Verfügung stellt, hat der Kunde das Recht, diese ebenfalls zur wirksamen Kündigung zu nutzen.

§ 10 Vertraulichkeit

(1),,Vertrauliche Informationen” sind alle Informationen und Unterlagen, einschließlich der Vertragsdokumente, die entweder als vertraulich gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen bzw. ihrer Natur ergibt.
(2) Nicht als vertrauliche Informationen gelten Informationen, die der empfangenden Vertragspartei bekannt waren, bevor sie sie von der anderen Vertragspartei unter diesem Vertrag erhalten hat oder die empfangende Vertragspartei ohne Rückgriff auf vertrauliche Informationen der anderen Vertragspartei selbständig entwickelt hat oder die empfangende Vertragspartei von einem Dritten erlangt hat, der in Bezug auf die Nutzung und Weitergabe dieser Informationen nicht an Beschränkungen gebunden ist oder ohne Verschulden oder Zutun der empfangenden Vertragspartei allgemein bekannt sind oder werden oder die eine Vertragspartei gegenüber der empfangenden Vertragspartei durch schriftliche Erklärung von der Vertraulichkeit ausgenommen hat.

(3) Die Vertragsparteien haben alle vertraulichen Informationen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei unter diesem Vertrag mitteilt oder von der anderen Vertragspartei erhält, vertraulich zu behandeln und ausschließlich zum Zweck der Leistungserbringung zu benutzen. Die Nutzungsrechte nach § 3 bleiben unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Der Anbieter ist zu Änderungen der Nutzungsbedingungen oder sonstigen Bedingungen berechtigt. Änderungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widerspricht und der Anbieter den Kunden auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung hingewiesen hat.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, die jeweilige Preisliste maximal ein Mal pro Quartal an sich verändernde Marktbedingungen, bei erheblichen Veränderungen in den Beschaffungskosten, Änderungen der Umsatzsteuer oder der Beschaffungspreise, anzupassen. Bei Preiserhöhungen, die den regelmäßigen Anstieg der Lebenskosten wesentlich übersteigen, steht dem Kunden ein Kündigungsrecht zu. Dies wird ihm vom Anbieter in diesen Fällen in Textform mitgeteilt.

(3) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG).
(4) Der Gerichtstand für dieses Vertragsverhältnis ist der Sitz des Anbieters.

(5) Die Vertragssprache ist deutsch.
(6) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mailadresse in diesem Zusammenhang lautet: info@konstruktum.de
Konstruktum ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Aktueller Stand: 21. November 2018